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Sie finden hier Fälle und Lösungen zu Rechtsfragen zum Arbeitsrecht. Den hier behandelten Themen liegt jeweils die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zugrunde. Was im Arbeitsrecht jeweils Maß der Dinge ist, wird wesentlich durch die Rechtsprechung des BAG bestimmt; sie legt fest, wie die gerade im Arbeitsrecht große Menge an rechtlichen Vorschriften auszulegen und anzuwenden sind. Damit Sie im Einzelfall einschätzen können, welche Chancen und Risiken mit Ihrem Thema bei Gericht verbunden wären, ist häufig auch erwähnt, wie die Vorinstanzen des BAG, namentlich das Arbeitsgericht (ArbG) und dann das Landesarbeitsgericht (LAG), den Fall entschieden haben. Sie werden häufig erstaunt sein, wie unterschiedlich Gerichte einen Fall beurteilen. Die Einschätzung von Chancen und Risiken Ihres Themas kann darüber hinaus noch anspruchsvoller werden, weil möglicherweise ArbG´ e und LAG´ e in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich urteilen.
Für einen Überblick über das Arbeitsrecht finden Sie einiges am Ende dieser Seite.
Damit Sie schnell den Einstieg in das Thema finden, das Sie beschäftigt, sind im Folgenden Stichworte alphabetisch aufsteigend angeordnet.
Themen:
• Abmahnung
> Abmahnung, ist eine verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung möglich?
• Arbeitnehmerhaftung
> Haften Arbeitnehmer für Schäden beim Arbeitgeber?
• Arbeitsmittel
> Anspruch auf Arbeitsmittel, z.B. bei Fahrradlieferanten (Rider)
• Arbeitsunfall
> Arbeitsunfall bei Probearbeit – Versicherungsschutz bei der Berufsgenossenschaft?
• Arbeitsverträge
> Arbeitsverträge schließen – schriftlich oder mündlich?
> Arbeitsverträge: Arten, Inhalte, Beendigung
> Neues Nachweisgesetz, Arbeitgebern drohen Bußgelder
• Ausschlussklauseln
> Wenn im Arbeitsvertrag steht, dass Gehaltsansprüche nach einiger Zeit verfallen, kann es dennoch Geld geben
• Befristete Arbeitsverträge
> befristete Arbeitsverträge – Wann sind sie (un-)wirksam und was bedeutet das?
• Betriebliches Eingliederungsmanagement – BEM
> Eingliederungsmanagement und Mitbestimmung des Betriebsrates
> BEM – Wann hält das betriebliches Eingliederungsmanagement im Kündigungsschutzprozess
• Betriebliche Übung
> Betriebliche Übung – generell und bei außertariflichen Angestellten
• Betriebsgeheimnisse
> Schutz, wenn Mitarbeiter den Arbeitgeber wechseln; Compliance; Whistleblower; Hacker; Spionage
• Betriebsrat
> Wann ist die Schriftform von Betriebsvereinbarungen oder Einigungsstellenspruch eingehalten?
> Welche Datenschutzpflichten hat der Betriebsrat bei personenbezogenen Daten?
• Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
> Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
• Bonus – Vereinbarung
> Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann sind sie wirksam? Muss bei Freiwilligkeit gezahlt werden?
• Crowdworking
> Crowdworker können Arbeitnehmer sein
• Einstellung von Mitarbeitern
> Einstellung neuer Mitarbeiter – Mitbestimmung des Betriebsrates: Kann ein vom Betriebsrat abgelehnter Bewerber den Arbeitgeber zwingen, gegen seinen Betriebsrat zu klagen?
• Fahrtzeiten Arbeitszeiten
> Ist Fahrtzeit Arbeitszeit? Und wenn ja, was bedeutet das für die Vergütung?
• Freistellung im Arbeitsverhältnis
> Freistellung im Arbeitsverhältnis – welche Gehaltsansprüche bestehen?
• Gehalt
> Im Anstellungsvertrag ist eine regelmäßige Gehaltsüberprüfung vorgesehen – Was heißt das für Sie als Arbeitgeber? Was haben Sie davon als Arbeitnehmer?
• Krankschreibung
> Wann beweist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine Krankheit?
• Kündigung Arbeitsvertrag
> Kündigung des Arbeitsvertrages: Wann geht eine Kündigung zu? Bedeutung für Fristen und Klage
> Kündigung nach privatem WhatsApp Chat
> Ist eine Kündigung wegen einer Nebenbeschäftigung bei Krankheit immer wirksam?
• Kündigungsschutz
> Kündigungsschutz: Grundlagen, in der Probezeit, besonderer Kündigungsschutz
• Kurzarbeit
> Kurzarbeit: Höhe – Antrag; bei Antrag und Betriebsvereinbarung flexibel bleiben
• Rente und Arbeitsverhältnis
> Anspruch auf Rente: Wann endet das Arbeitsverhältnis?
> Weiterarbeiten trotz Rente – welche Möglichkeiten gibt es?
• Restrukturierung
Der Link öffnet eine PDF Datei > Restrukturierung – Betriebsänderung – Betriebsübergang: Planungsrundlagen
• Saisonarbeit
> Saisonarbeit – auch unbefristeter Arbeitsvertrag ist möglich
• Scheinselbstständigkeit
> Scheinselbstständigkeit – finanzielle Risiken für Auftragnehmer und Auftraggeber
> Scheinselbstständigkeit bei Pflegefachkräften
• Teilzeitarbeit
> Überstunden Teilzeit: Wann muss ein Zuschlag gezahlt werden?
• Überstunden
> Wann und in welcher Höhe müssen Überstunden bezahlt werden?
• Urlaub
> Urlaub – Wann verfällt der Anspruch? Urlaubsabgeltung – Ist der Anspruch vererblich?
> Urlaubsanspruch – Berechnung. Anspruch auch nach unbezahltem Sonderurlaub, z.B. Sabbatical?
> Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit, bei Elternzeit, bei Pflegezeit
• Versetzung
> Versetzung – Wann ist sie in Ordnung? Was ist möglich, wenn sie nicht in Ordnung ist?
• Wettbewerbsverbot
> Wettbewerbsverbote – Welche gibt es? Was sind die Folgen?
Im Arbeitsrecht wird zwischen dem Individualarbeitsrecht und dem kollektiven Arbeitsrecht unterschieden. Ersteres betrifft den Arbeitsvertrag und ergänzende gesetzliche Regeln, die die Spielregeln zwischen Arbeitgeber*in und Arbeitnehmer*in bestimmen. Letzteres betrifft die Mitbestimmung von Gewerkschaften und Betriebsräten in den Unternehmen; diese ist im Wesentlichen im Mitbestimmungsgesetz (MitbestG), im Tarifvertragsgesetz (TVG) und im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt.
Im MitbestG geht es um die Mitbestimmung, die in der Weise wahrgenommen wird, dass Gewerkschafter und/oder Betriebsräte Stimmrechte im Aufsichtsrat von Aktiengesellschaften oder GmbHs haben. Im TVG geht es um Tarifverträge; im BetrVG geht es um Betriebsvereinbarungen und andere Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten bei unternehmerischen Entscheidungen und innerbetrieblichen Regeln.
Tarifverträge werden zwischen einzelnen Arbeitgebern (sog. Haustarif) oder Arbeitgeberverbänden (sog. Flächentarif) und Gewerkschaften geschlossen.
Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge können die geltenden Spielregeln aus einem Arbeitsvertrag wesentlich beeinflussen: Dazu > Arbeitsverträge beenden – schriftlich oder mündlich? Arten von Arbeitsverträgen, Inhalte von Arbeitsverträgen
Arbeitnehmer:innen sollten daher wissen, ob es Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge gibt und ggf. die Inhalte kennen.
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