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Sie finden hier Fälle und Lösungen zu Rechtsfragen zum Arbeitsrecht. Den hier behandelten Themen liegt jeweils die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zugrunde. Was im Arbeitsrecht jeweils Maß der Dinge ist, wird wesentlich durch die Rechtsprechung des BAG bestimmt; sie legt fest, wie die gerade im Arbeitsrecht große Menge an rechtlichen Vorschriften auszulegen und anzuwenden sind. Damit Sie im Einzelfall einschätzen können, welche Chancen und Risiken mit Ihrem Thema bei Gericht verbunden wären, ist häufig auch erwähnt, wie die Vorinstanzen des BAG, namentlich das Arbeitsgericht (ArbG) und dann das Landesarbeitsgericht (LAG), den Fall entschieden haben. Sie werden häufig erstaunt sein, wie unterschiedlich Gerichte einen Fall beurteilen. Die Einschätzung von Chancen und Risiken Ihres Themas kann darüber hinaus noch anspruchsvoller werden, weil möglicherweise ArbG´ e und LAG´ e in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich urteilen.
Für einen Überblick über das Arbeitsrecht finden Sie einiges am Ende dieser Seite.
Damit Sie schnell den Einstieg in das Thema finden, das Sie beschäftigt, sind im Folgenden Stichworte alphabetisch aufsteigend angeordnet.
Themen:
• Abmahnung
vgl. unter Kündigung verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung
• Arbeitnehmerhaftung
> Haften Arbeitnehmer für Schäden beim Arbeitgeber?
• Arbeitsmittel
> Anspruch auf Arbeitsmittel, z.B. bei Fahrradlieferanten (Rider)
• Arbeitsunfall
> Arbeitsunfall bei Probearbeit – Versicherungsschutz bei der Berufsgenossenschaft?
• Arbeitsverträge
> Arbeitsverträge schriftlich, mündlich, faktisch
> Arbeitsverträge: Inhalte, Beendigung, Arten
> Nachweisgesetz, Arbeitgebern drohen Bußgelder
• Arbeitszeit
> Arbeitszeit: Muss sie erfasst werden? Besteht ein Mitbestimmungsrecht?
> Ist Fahrtzeit Arbeitszeit? Und wenn ja, was bedeutet das für die Vergütung?
• Ausschlussfristen
> Kann es dennoch Geld geben, wenn im Arbeitsvertrag steht, dass Gehaltsansprüche nach einiger Zeit verfallen, und die Frist abgelaufen ist?
• Befristete Arbeitsverträge
> befristeter Arbeitsvertrag – Wann ist er (un-)wirksam und was bedeutet das?
• Betriebliches Eingliederungsmanagement – BEM
> Eingliederungsmanagement und Mitbestimmung des Betriebsrates
> BEM – Wann hält das betriebliches Eingliederungsmanagement im Kündigungsschutzprozess
• Betriebliche Übung
> Betriebliche Übung – generell und bei außertariflichen Angestellten
• Betriebsrat
> Einigungsstelle Verfahren
> Betriebsrat Datenschutz
• Betriebsvereinbarung
> Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
• Bonus
> Bonusvereinbarung im Arbeitsvertrag: Wann sind sie wirksam? Muss bei Freiwilligkeit gezahlt werden?
• Crowdworking
> Crowdworker können Arbeitnehmer sein
• Datenschutz
siehe unter Betriebsrat Datenschutz
• Einigungsstelle
siehe unter Betriebsrat Einigungsstelle Verfahren
• Freistellung im Arbeitsverhältnis
> freigestellt von der Arbeit
• Freiwillige Leistungen, Freiwilligkeitsvorbehalt
siehe unter Bonus
• Gehalt
> Im Anstellungsvertrag ist eine regelmäßige Gehaltsüberprüfung vorgesehen – Was heißt das für Sie als Arbeitgeber? Was haben Sie davon als Arbeitnehmer?
• Geschäftsgeheimnisse
> Geschäftsgeheimnisse schützen
• Günstigkeitsprinzip
siehe unter Betriebsvereinbarung Günstigkeitsprinzip
• Krankheit
> Wann beweist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eine Krankheit?
Nebenschäftigung während einer Krankheit: Vgl. unter Kündigung
• Kündigung
> Verhaltensbedingte Kündigung auch ohne Abmahnung?
> Kündigung des Arbeitsvertrages: Wann geht eine Kündigung zu?
> Kündigung nach privatem WhatsApp Chat
> Ist eine Kündigung wegen einer Nebenbeschäftigung bei Krankheit immer wirksam?
• Kündigungsschutz
> Kündigungsschutz: Grundlagen, in der Probezeit, besonderer Kündigungsschutz
• Kurzarbeit
> Kurzarbeit gestalten-Kurzarbeitergeld-Betriebsvereinbarung
• Mitbestimmung
> Einstellung neuer Mitarbeiter – Mitbestimmung des Betriebsrates: Kann ein vom Betriebsrat abgelehnter Bewerber den Arbeitgeber zwingen, gegen seinen Betriebsrat zu klagen?
• Nachweisgesetz
> Nachweisgesetz, Arbeitgebern drohen Bußgelder
• Rente und Arbeitsverhältnis
> Anspruch auf Rente: Wann endet das Arbeitsverhältnis?
> Weiterarbeiten trotz Rente – welche Möglichkeiten gibt es?
• Restrukturierung
Der Link öffnet eine PDF Datei > Restrukturierung – Betriebsänderung – Betriebsübergang: Planungsrundlagen
• Saisonarbeit
> Saisonarbeit – auch unbefristeter Arbeitsvertrag ist möglich
• Scheinselbstständigkeit
> Scheinselbstständigkeit – finanzielle Risiken für Auftragnehmer und Auftraggeber
> Scheinselbstständigkeit bei Pflegefachkräften
• Teilzeitarbeit
> Überstunden Teilzeit: Wann muss ein Zuschlag gezahlt werden?
• Überstunden
> Wann und in welcher Höhe müssen Überstunden bezahlt werden?
• Urlaub
> Urlaubsansprüche Verfall Verjährung Abgeltung Krankheit
> Urlaubsanspruch – Mindesturlaub, Zusatzurlaub, Berechnung, Teilzeit, unbezahlt
> Urlaubsanspruch bei Altersteilzeit, bei Elternzeit, bei Pflegezeit
• Versetzung
> Versetzung – Wann ist sie in Ordnung? Was ist möglich, wenn sie nicht in Ordnung ist?
• Wettbewerbsverbot
> Wettbewerbsverbote – Welche gibt es? Was sind die Folgen
• Whistleblowing
> Hinweisgeberschutzgesetz, mehr Rechtssicherheit für Whistleblower
• Zugang
vgl. unter Kündigung Kündigung zugegangen
Im Arbeitsrecht gibt es den Unterschied zwischen dem Individualarbeitsrecht und dem sog. kollektiven Arbeitsrecht. Ersteres betrifft die „Spielregeln“, die für Arbeitsverhältnisse zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern gelten. Letzteres betrifft die Mitbestimmung in den Unternehmen, die von Betriebsräten und/oder Gewerkschaften ausgeübt wird. Sie ist im Wesentlichen in folgenden Gesetzen geregelt:
im Mitbestimmungsgesetz (MitbestG),
im Tarifvertragsgesetz (TVG) und
im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).
Im MitbestG geht es um die Mitbestimmung, die Gewerkschafter und/oder Betriebsräte im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft oder einer GmbH ausüben. Im TVG geht es um Tarifverträge; sie werden von einzelnen Arbeitgebern (sog. Haustarif) oder Arbeitgeberverbänden (sog. Flächentarif) mit einer Gewerkschaft geschlossen.
Im BetrVG geht es um Betriebsvereinbarungen und Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten.
Betriebsvereinbarungen schließen Arbeitgeber und Betriebsrat. Eine Betriebsvereinbarung gibt es aber nur bei einem vollständigen Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates oder bei einer Vereinbarung, die Arbeitgeber und Betriebsrat freiwillig abschließen. Denn Mitbestimmungsrechte kann es auch „nur“ als Informationsrechte, Beratungsrechte oder als Anhörungsrechte geben.
Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge können die Regeln für ein Arbeitsverhältnis beeinflussen; das gilt gerade auch dann, wenn diese Regeln nicht im Arbeitsvertrag stehen.
Arbeitnehmer sollten daher wissen, ob es Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge gibt und ggf. die Inhalte kennen.
Unter den Themen finden sich zu alldem Einzelheiten.
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